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Politikverdrossenheit nimmt immer weiter zu

Wie sagte Churchill so schön: Demokratie ist die beste Staatsform überhaupt, um unfähige drittklassige Politiker zum größten Schaden ihres Volkes zu bereichern. Unfähig und drittklassig scheint Churchill aber eher im Sinne von Dummheit verstehen, schlimmer ist es da schon, dass Politiker es auch mit der Wahrheit nicht immer so genau nehmen.

Die Politik(er)verdrossenheit nimmt immer weiter zu, aber was kann die Lösung sein (siehe dazu auch den Pranger von Michael Winkler)?

“Mandative Demokratie” als Lösung?

Hermann Behrendt hat die mandative Demokratie als Alternative zur parlamentarischen Demokratie konzipiert. Die wichtigsten Eckpunkte sind:

  • direkte Wahl einer Regierung, die vor der Wahl ihr wesentliches Regierungsprogramm dargelegt hat,
  • Begrenzung der Wiederwahl,
  • Verzicht auf ein Parlament und Erlaß der Gesetze durch die Regierung,
  • direktdemokratische Eingriffsmöglichkeiten während der Legislaturperiode,
  • Austarierung der Gewalten durch einen direkt gewählten Bundespräsidenten und das Bundesverfassungsgericht
  • und schließlich ein offener Diskurs im Bürgerforum.

Auf der Website mandative-demokratie.de kann dazu nicht nur das komplette Buch “Die mandative Demokratie: Eine Realutopie” als E-Book betrachtet und bei Bedarf  kostenlos heruntergeladen werden, sondern der Autor ruft dort auch zur offenen Diskussion über die o. a. Eckpunkte im Blog auf.

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